Monsterkreisel ablehnen

FDP Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Usingen

Antrag zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31. Mai 2021

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Dr. Holzbach,
die Fraktion der FDP stellt nachfolgenden Antrag für die Tagesordnung zur Abstimmung in
der Sitzung am 31.05.2021.

Aufhebungsantrag:

1. Der in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 30.11.2020 gefasste
   Beschluss-Nr. XI / 110-2020 wird aufgehoben.
2. Der Verkehrsknoten Bahnhofstraße/Westerfelder Weg soll verkehrstechnisch verbessert
   werden, indem die Einmündung des Westerfelder Weges gemäß der Variante A1 lt.
   Realisierungsstudie IMB-Plan, „Ausbau der Einmündung“ mit der Aufweitung der
   Einmündung in den Westerfelder Weg entsprechend der von IMB-Plan erstellten Skizze
   für den „Ausbau der Einmündung“ zur Ausführung kommen soll.
   Begründung:
   Für die Aufhebung des Beschluss-Nr. XI / 110-2020 sehen wir zwei zentrale BewertungsParameter: die verkehrstechnische Notwendigkeit und die städtebauliche Dimension. Die
   Realisierung der beschlossenen Variante aufgrund verkehrstechnischer Anforderungen
   (dauerhaft hohe tägliche Verkehrsfrequenz), sehen wir als nicht gegeben. Diese Begründung
   wird im Gutachten des beauftragten Ingenieurbüros nicht als Problem angesehen. Eine
   „verkehrstechnisch notwendige bzw. sinnvolle Lösung“ stellt die „große Lösung“ daher nicht
   dar. Einen Nutzen für Verkehrsteilnehmer wie Fußgänger oder Radfahrer bietet diese
   Variante darüber hinaus ebenfalls nicht. Die Argumentation richtet sich primär an den
   Bussen aus.
   Neben eines möglichen funktionalen Nutzens – der im vorliegenden Fall nicht als
   Begründung herangezogen werden kann – sind u. E. mit gleicher Priorität städtebauliche
   sowie gestalterische Kriterien in die Entscheidung mit einzubeziehen. Die Bahnhofstraße war
   ursprünglich eine innerstädtische „Prachtstraße“ in Form einer „Kastanien-Allee“. Der
   historische Charakter der Straße ging in den letzten Jahrzehnten durch zahlreiche
   Veränderungen leider weitestgehend verloren. Mit einer Realisierung der großen
   „Kreiselvariante“ wird der „historisch wertvolle“ Charakter der Bahnhofstraße endgültig
   zerstört. Vor dem Hintergrund, dass die Bahnhofstraße Teil des ISEK Programms ist, in dem
   es vor allem um die Sicherung und Reaktivierung historischer städtebaulicher Strukturen &
   Elemente geht, sehen wir die getroffene Entscheidung als kontraproduktiv an.
   Die bisherige Entscheidung limitiert die im Rahmen des ISEK Prozesse anstehenden
   gestalterischen Planung hinsichtlich einer städtebaulich attraktiven und harmonischen
   Umgestaltung der Bahnhofstraße.
   Die verfolgte „Aufwertung der Bahnhofstrasse“ wird mit der bisher entschiedenen Variante
   nicht gesehen. Eher ist das Gegenteil durch eine massive Ausweitung der Fahrbahn der Fall.
   Die Variante A! wird in der Realisierungsstudie IMB-Plan als „gut“ bewertet. Die hier
   beantragte Variante ist darüber hinaus die kostengünstigste der in Frage kommenden
   Ausbauvarianten, und erscheint nicht so mächtig überdimensioniert. Der Westerfelder Weg
   bleibt wie bisher „untergeordnet“ an die Bahnhofstraße angebunden und führt nicht zu
   einer erhöhten „Durchschusswirkung“ der Einmündung, die eine zusätzliche Belastung der
   Anwohner des Westerfelder Weges durch erhöhtes Verkehrsaufkommen erwarten lässt.
   Ralf Müller
   ( Fraktionsvorsitzender )
   Usingen, 16. Mai 2021